Xi Jinpings Vision für China setzt sich durch

Seit der Amtsübernahme Xi Jinpings im Jahre 2013 haben Chinas Bemühungen um eine Neugestaltung der Weltordnung an Fahrt gewonnen. Präsident Xi‘s Leuchtturmprojekt der Belt-and-Road Initiative belegt auf eindrucksvolle Weise Beijings langfristiges Ziel, zu neuer Weltgeltung zu gelangen. Das ehrgeizige Billionen-Dollar-Infrastruktur- und Investitionsprogramm, welches u.a. die Konnektivität zwischen China, Asien, Afrika und Europa stärken soll, dient nicht nur wirtschaftlichen Zwecken. Der Export von politischen Vorstellungen wie einer spezifischen Art der Regierungsführung oder einer eigenen Konzeption von Menschenrechten kann auch über diese neue Konnektivität stattfinden. BRI-Projekte werden in der Regel zwischen Staaten ausgehandelt und kommen oft Eliten zugute, ohne dass die unmittelbar betroffenen lokalen Gemeinschaften konsultiert oder die negativen Auswirkungen der Infrastrukturinvestitionen abgemildert werden.

Der chinesische Präsident Xi Jinping verdeutlichte seine Vision für China 2017 in einer Rede vor dem 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas. Er skizzierte seine Pläne, China bis 2050 zu einer der fortschrittlichsten Wirtschafts- und Militärmächte der Welt zu entwickeln. Im selben Jahr wurden „Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter“ in die chinesische Verfassung aufgenommen. Seither versucht China Formulierungen aus dieser politischen Theorie, die den Namen des Präsidenten Xi Jinping trägt, in VN-Resolutionen zu verankern.